Einzelhandel

Lebendige Zentren erhalten und stärken

Als Träger der Regionalplanung und Untere Landesplanungsbehörde obliegt dem Zweckverband die Beurteilung von Einzelhandelsgroßprojekten hinsichtlich ihrer Übereinstimmung mit den raumordnerischen Vorgaben von Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) und Regionalem Raumordnungsprogramm (RROP) für den ZGB.

Dies hat zum Ziel, den Einzelhandel auf zentrale Bereiche der Ortsteile und Innenstadtstandorte zu konzentrieren und möglichst der gesamten Region eine gut erreichbare Nahversorgung zu ermöglichen.

Mitteilungspflicht von Einzelhandelsprojekten

Mitteilungsbogen für Einzelhandelsgroßprojekte

Gemäß der Abstimmungs- und Mitteilungs­pflichtpflicht  (§ 16 NROG) ist der Unteren Landes­planungs­­behörde frühzeitig Auskunft zu erteilen, wenn ein Einzelhandels­­vorhaben von überörtlicher Bedeutung geplant ist. Als bewährtes Mittel für diese frühzeitige Beteiligung dient der vom Zweckverband erstellte Mitteilungsbogen.

Durch ihn wird ein einheitlicher Überblick über die jeweiligen geplanten Vorhaben geschaffen. Im Rahmen der Mitteilungspflicht und der einhergehenden raumordnerischen Beurteilung von Einzelhandels­großprojekten sind i.d.R. Einzelhandels­gutachten erforderlich. Für diese hat der ZGB eigens ein Anforderungsprofil erstellt, welches die wesentlichen Inhalte darstellt.

Einzelhandelskonzept

Zur Verbesserung der Grundlagen für regionalbedeutsame Standortentscheidungen von Einzel­handels­­großprojekten sollen gemäß dem Grundsatz Abschnitt 2.3 Ziffer 18 LROP regionale Einzelhandels­konzepte erstellt werden. Diesem Grundsatz ist der Zweckverband mit seinem Regionalen Einzelhandelskonzept (REHK) aus dem Jahr 2005 und dessen Fortschreibung im Jahr 2010 gefolgt.

Der Startschuss für die Implementierung eines REHK im ZGB fiel im Jahr 2002 und mündete in dem abschließenden Konzept 2005. Auf Grundlage einer flächendeckenden Einzel­handels­erhebung und Bestandsanalyse im Jahr 2008/2009 wurde dieses unter Berücksichtigung der neuen Rechtslage im Jahr 2010 fortgeschrieben.

Ziel des REHK ist es, dem seit vielen Jahren erfolgenden Strukturwandel im Handel und der Entwertung von Innenstadtlagen zu begegnen, um der tradierten europäischen Stadtkonzeption und den Leitvorstellungen der Raumordnung, die eine nachhaltige Raumentwicklung mit gleichwertigen Lebensverhältnissen in den Teilräumen vorsieht, Rechnung zu tragen. Dazu gehört der Erhalt und die Förderung ausgewogener Versorgungsstrukturen und in Bezug auf den Einzelhandel die Entwicklung und Sicherung zentraler Versorgungsbereiche mit kurzen Wegeverbindungen, sowie die Förderung einer wohnortnahen Grundversorgung auch für mobilitätseingeschränkte Bevölkerungsgruppen.

Das REHK dient somit der Steuerung großflächiger Einzelhandelsansiedlungen auf der Ebene der Regionalplanung, um die Zentren zu stärken. Mit dem Konzept werden einheitliche Regeln für die Beurteilung von Einzelhandelsgroßprojekten aufgestellt.

Durch die im niedersächsischen Raumordnungsgesetz normierte Mitteilungs- und Auskunftspflicht kann eine frühzeitige Beurteilung/Abstimmung von Projekten gewährleistet und eine Verfahrens­vereinfachung und -beschleunigung erreicht werden. Dies geschieht mittels des eigens entworfenen Mitteilungsbogens und ermöglicht eine einheitliche Informationsgrundlage.

Der Zweckverband plant gegenwärtig die Fortschreibung seines REHK (u.a. Durchführung einer Vollerhebung), welches sich seit mehreren Jahren als behördliche Beurteilungsgrundlage bewährt hat, um dieses an die geänderten Rahmenbedingungen und die aktualisierten Ziele und Grundsätze des in Fortschreibung befindlichen LROP anzupassen. Wesentliche Inhalte des Konzeptes sollen in die Fortschreibung des RROP für den Großraum Braunschweig einfließen. 

Dokumente

Einzelhandelskonzept