Aufgaben

Welche Aufgaben hat der Verband und was bedeutet das in der Praxis?

In seinem Verbandsgebiet erfüllt der Zweckverband zwei Aufgabenbereiche:

1. Nach dem niedersächsischen Gesetz über Raumordnung und Landesplanung ist er zum einen der Träger der Regionalplanung, zum anderen Untere Landesplanungsbehörde.
2. Nach dem niedersächsischen Nahverkehrsgesetz ist er Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene (SPNV) und Straße (ÖPNV).

Regionalplanung

Aufgabe der Regionalplanung ist es, übergeordnete, überörtliche und zusammenfassende Pläne oder Programme aufzustellen und fortzuschreiben sowie alle raumbedeutsamen Planungen aufeinander abzustimmen. Dabei handelt es sich um die Gesamtheit der auf das Verbandsgebiet bezogenen Planung entsprechend den ökologischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und sonstigen infrastrukturellen Erfordernissen. Ein breiter inhaltlicher und politischer Konsens fördert nicht nur die regionale Integration und das Zusammenwachsen im Verbandsgebiet, sondern erleichtert auch die Umsetzung der Planungen.
Die angestrebte räumliche und strukturelle Entwicklung des Planungsraums wird in einem regionalen Raumordnungsprogramm (RROP) dargestellt. Das aktuelle RROP ist als Veröffentlichung erhältlich.

Nahverkehr

Eine der wesentlichen Aufgaben des Aufgabenträgers ist die Erstellung und die Umsetzung eines Nahverkehrsplans (NVP), der fünf Jahre Gültigkeit hat. Der NVP bildet den Rahmen für die Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in der Region und definiert das ausreichende Bedienungsangebot. Die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH als zuständige Genehmigungsbehörde hat den Nahverkehrsplan bei der Entscheidung über die Vergabe von Genehmigungen und bei der Bereitstellung von Fördermitteln zu berücksichtigen. Der derzeit gültige Nahverkehrsplan definiert den ÖPNV von 2008-2012.

Für den Öffentlichen Personennahverkehr schreibt der Zweckverband die Verkehrsleistungen aus, die nicht von den Verkehrsunternehmen eigenwirtschaftlich erbracht werden können, d.h. für die der Aufwand nicht aus Fahrgeldeinnahmen, gesetzlichen Ausgleichsleistungen oder sonstigen Unternehmenserträgen gedeckt werden kann. Das sind zum Beispiel die RegioBusse.

Für den Schienenpersonennahverkehr bestellt der Zweckverband die Verkehrsleistungen bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen. Zur Zeit sind dies im Verbandgebiet die DB Regio AG und die Connex Sachsen-Anhalt GmbH.

Der Zweckverband wählt bei allen Verkehrsleistungen das Angebot, das die geringsten Kosten für die Allgemeinheit verursacht.

Finanzierung

Die Ausgaben für Erarbeitung, Planung und Umsetzung der Aufgaben und Projekte finanziert der Zweckverband durch eine Verbandsumlage. Diese wird von den Verbandsgliedern aufgrund ihrer Einwohnerzahl und ihrem Steueraufkommen anteilig aufgebracht.

Hinzu kommen Zuweisungen des Bundes und des Landes, die z.B. im Jahr 2003 etwa das Zehnfache der Verbandsumlage ausmachten. Insgesamt beträgt das Haushaltsvolumen rund 71 Millionen Euro.