Rechtsgrundlagen Regionalplanung


Rechtsgrundlagen Regionalplanung

Neben den Rechtsgrundlagen der Regionalplanung ist nachstehend auch eine thematische Auswahl von fachplanerischen Rechtsvorschriften aufgeführt.

Hinweis:
Die aufgeführten Rechtsgrundlagen sind in der Regel direkte Links zu öffentlichen Onlineportalen bzw. -datenbanken. Deren Nutzung ist für den Privatgebrauch kostenfrei. Teilweise liegen die Rechtsgrundlagen als Dateien im pdf-Format vor. Für die Anzeige benötigen Sie den Adobe Acrobat Reader. Falls der Adobe Acrobat-Reader auf Ihrem Rechner nicht installiert ist, können Sie ihn sich kostenfrei herunterladen.

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Bei den hier abrufbaren Rechtsgrundlagen handelt es sich um Lesefassungen. Die amtlichen Fassungen finden Sie im Amtsblatt der EU, im Bundesgesetzblatt, im Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt sowie im Niedersächsischen Ministerialblatt.

+++ Raumordnung +++

Raumordnungsgesetz (ROG)

Hinweise zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes, Juni 2009

Raumordnungsverordnung (RoV)

Niedersächsisches Gesetz über Raumordnung und Landesplanung (NROG)

NROG-Arbeitshilfe, Stand: September 2008

Verordnung über die Aufstellung der Regionalen Raumordnungsprogramme (VerfVO-RROP)

Verordnung über das Landes-Raumordnungsprogramm Niedersachsen (LROP) in der Fassung vom 08. Mai 2008

Verwaltungsvorschrift zum Niedersächsisches Gesetz über Raumordnung und Landesplanung (VV-NROG)

Erlass des Nds. Ministeriums für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur Festlegung von Vorrang- und Eignungsgebieten für die Windenergienutzung (Windenergieerlass)

Mitteilungsbogen für Einzelhandelsgroßprojekte (gem. §21 NROG)
 
+++ SUP und UVP +++
 
Richtlinie 2001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie)

Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
Niedersächsisches Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)

+++ Städtebau +++

Baugesetzbuch (BauGB)

Baunutzungsverordnung (BauNVO)

+++ Natur und Landschaft, Natura 2000 +++

Richtlinie 79/409/EWG über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (EG-Vogelschutzrichtlinie)

Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (FFH-Richtlinie)

Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG)

Niedersächsisches Naturschutzgesetz (NNatG)

+++ Hochwasserschutz und Wasserrahmenrichtlinie +++

Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik (Wasserrahmenrichtlinie)

Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Niedersächsisches Wassergesetz (NWG)

+++ Wald +++

Niedersächsisches Gesetz über den Wald und die Landschaftsordnung (NWaldLG)

+++ Umweltinformation +++

Umweltinformationsgesetz (UIG)

Niedersächsisches Umweltinformationsgesetz (NUIG)

Stand: März 2010

 

Darüber hinaus bietet EUR-Lex einen umfassenden Zugang zu Rechtsdokumenten der Europäischen Union (u.a. Amtsblatt der EU und Rechtsprechung des EuGH).

Gesetze und Vorschriften der Bundesregierung finden Sie auf www.gesetze-im-internet.de. Informationen zu laufenden Gesetzesvorhaben und deren parlamentarische Behandlung sind auf Bundesebene im Informationssystem "Stand der Gesetzgebung des Bundes (GESTA)" und auf Landesebene im "Niedersächsischen Landtagsdokumentationssystem (NILAS)" dokumentiert.

Die wichtigsten, aktuell gültigen Rechtsvorschriften des Landes Niedersachsen finden Sie im Niedersächsischen Vorschrifteninformationssystem (VORIS).

Im Niedersächsischen Landesjustizportal steht eine Rechtsdatenbank der Entscheidungen der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit zur Verfügung. Das Bundesverwaltungsgericht veröffentlicht wesentliche Entscheidungen ebenfalls im Internet unter www.bundesverwaltungsgericht.de > Entscheidungen

 

  Allgemeine Rechtsgrundlagen zum Zweckverband

  Urteile
 

  Rechtsgrundlagen zum Thema Nahverkehr