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"Die Bahn ist eine Klammer für die Region" Interview mit Verbandsdirektor Martin Kleemeyer über den Aufschub des Stadtbahn-Starts Die Regio-Stadtbahn vereint Eisen- und Straßenbahn Schienenstrecken der Bahn und Stadtbahntrassen der Braunschweiger Verkehrs-AG werden miteinander verknüpft. Die erste 1. Ausbaustufe konzentriert sich auf die Nord-Süd-Achse der Region. Im Jahr 2014 sollen die Strecken nach Gifhorn/Uelzen, Salzgitter-Lebenstedt, Goslar/Bad Harzburg und Schöppenstedt in Betrieb genommen werden. Neue Schienen sind in Braunschweig und Salzgitter-Lebenstedt erforderlich. Vorhandene Bahnstrecken werden modernisiert. Als Aufgabenträger für den öffentlichen Personennahverkehr auf Schiene und Straße ist der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) für die Planung, Organisation und Finanzierung verantwortlich. Die Planungs- und Baukosten werden mit 232,5 Millionen Euro kalkuliert. Die Politik hat mit Empörung auf die neuerliche Verspätung der Regio-Stadtbahn reagiert Abfahrt nicht im Jahr 2012, sondern erst 2014. Der Verwaltung des Zweckverbands Großraum Braunschweig werden Versäumnisse vorgeworfen. Redakteur Thomas Stechert sprach mit Verbandsdirektor Martin Kleemeyer. Herr Kleemeyer, steht der Zweckverband auf dem Bremspedal? Die Vorbereitungen für den Start der Regio-Stadtbahn werden nach wie vor intensiv und unter großem persönlichen Einsatz der Beschäftigten und der Verbandsleitung hier im Hause sowie des Stuttgarter Planungsbüros geführt. Die Unterzeichnung der Absichtserklärung zum Bau der Regio-Stadtbahn, dem "Letter of Intent", im September vorigen Jahres mit der Spitze der Deutschen Bahn, den Geschäftsfeldern Netz sowie Station und Service, und der Landesnahverkehrsgesellschaft hat die umfangreichen Arbeiten zusätzlich beschleunigt. Von Bremspedal kann also überhaupt keine Rede sein. Aber: Auch mit Vollgas kommt man nicht durch Engpässe. Persönlich tut es mir im Übrigen sehr leid, dass wir die Erwartungen der Menschen in unserer Region erst zu einem späteren Zeitpunkt erfüllen können. Sie sprechen von Engpässen. Wo hakt es, warum kommt das Projekt nicht so schnell wie geplant voran? Die Regio-Stadtbahn lässt sich nur mit erheblichem finanziellen Aufwand verwirklichen. Daher muss klar sein, wie die Kosten untereinander verteilt werden und wie hoch tatsächlich der Betrag ist, den das Land Niedersachsen und der Bund im Rahmen der Übernahme der förderfähigen Kosten für die Infrastruktur in Höhe von insgesamt 82,5 Prozent zahlen. Es geht hierbei um die Herrichtung der Gleisanlagen und der Haltestellen. Vorher können wir die Infrastruktur-Verträge nicht verlässlich abschließen. Dazu bedarf es einer sehr ausführlichen Vorbereitung durch die Antragsteller DB Netz und Braunschweiger Verkehrs AG. Die Prüfungverfahren des Eisenbahnbundesamts und der Landesnahverkehrsgesellschaft nehmen mehr Zeit in Anspruch als zunächst von uns veranschlagt. Sie wollen also, auch im Interesse der Kommunen, absolute Kostensicherheit. Erst nach Freigabe der Fördermittel von Bund und Land für die Infrastruktur erhält der künftige Stadtbahn-Betreiber den Zuschlag. Richtig, das wäre dann der nächste Schritt. Der Verband bereitet aber schon alles dafür vor. Wir beginnen nicht erst nach Eingang der Förderbescheide, sondern wir haben das europaweite Ausschreibungsverfahren für den Betrieb der Regio-Stadtbahn bereits eingeleitet. Der Zeitfaktor für den Bau der Fahrzeuge verkürzt sich dadurch aber nicht. Für Produktion, Zulassung und Probebetrieb benötigt die Fahrzeugindustrie über drei Jahre. Diese Zeitrahmen können auch der Zweckverband oder andere Beteiligte nicht verkürzen. Immerhin sprechen wir von 29 Hybridfahrzeugen, die speziell auf die Anforderungen unserer Regio-Stadtbahn eingerichtet werden müssen. Diese Zweisystemfahrzeuge fahren auf innerstädtischen Strecken mit Strom aus der Oberleitung, auf den Eisenbahnstrecken mit Dieselantrieb. Sie haben viel Schelte von der Politik bezogen. Gibt es Gegenkritik? Alle wesentlichen Entscheidungen für die Regio-Stadtbahn werden von der Verbandsversammlung nach intensiver Vorbereitung und Information durch die Verwaltung getroffen und danach umgesetzt. Die Politik unterstützt das Projekt parteiübergreifend. Gefordert wurde ein früherer Starttermin, zumindest eine Inbetriebnahme von Teilverbindungen, damit die Menschen schon etwas "sehen" können von der Regio-Stadtbahn. Die erste Ausbaustufe, also die Nord-Süd-Achse von Uelzen über Gifhorn bis Goslar, ist die kleinste Einheit, mit der wir beginnen können. Vorschläge, "einfach zu bauen", die Kostenprüfung zu beschleunigen oder Fahrzeuge auszuleihen, sind gut gemeint, gehen jedoch von einer falschen Einschätzung aus. Die Regio-Stadtbahn ist ein maßgeschneidertes Gesamtkonzept für die Region, das nicht einfach auswechselbar ist. Der Zeitplan war abgestimmt auf das Auslaufen des aktuellen Nahverkehrsplans 2012. Wie wird nun die Lücke bis 2014 geschlossen? Es wird keine Lücke geben. Nahverkehrspläne werden seit 1998 aufgestellt, das ist eine gesetzliche Aufgabe, und sie werden auch in Zukunft fortgeschrieben. Mit Auslaufen des aktuellen Plans 2012 wird ein weiterer für die nächsten fünf Jahre aufgestellt. Faktoren der Nahverkehrsplanung sind nicht nur beispielsweise die demografische Entwicklung oder die Nutzungsnachfrage, schon heute ist der künftige Fahrplan der Regio-Stadtbahn ein Bestandteil. Einige Kritiker sehen schon das Scheitern der Stadtbahn voraus. Teilen Sie diese Befürchtung? Nein. Wir brauchen die Regio-Stadtbahn, deshalb muss und wird sie fahren. Sie ist nicht nur bloßes Verkehrsmittel, sondern eine entscheidende Klammer für unsere Region im doppelten Sinn des Wortes. |