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Deutsche Bahn und Zweckverband arbeiten bei Regiobahn zusammen Gemeinsamer Bau- und Finanzierungsplan sieht 20 Jahre Betriebsgarantie vor Von Katja Dartsch BRAUNSCHWEIG. Zehn Jahre ist es her, dass die im Zweckverband Großraum Braunschweig organisierten Kommunen beschlossen haben, das Projekt Regiostadtbahn in Angriff zu nehmen. Mehrfach stand das Projekt seitdem auf der Kippe – doch nun scheint das Millionen-Projekt endgültig gesichert. In einer gemeinsamen Absichtserklärung verpflichten sich der Zweckverband, das Deutsche-Bahn-Tochterunternehmen DB Netz und die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen, das Projekt voranzubringen. Sie sind bereits dabei, einen detaillierten Bau- und Finanzierungsplan zu erstellen. Die Absichtserklärung soll kommenden Dienstag unterschrieben werden. "Die Regiostadtbahn kann nur fahren, wenn die entsprechende Infrastruktur vorhanden ist", erklärt Martin Kleemeyer, Verbandsdirektor des Zweckverbandes. Für Schienennetz und Bahnhöfe zeichne die DB Netz verantwortlich, deshalb sei die Unterschrift des Vorstandsvorsitzenden Volker Kefer so wichtig. "Ohne Einwilligung der DB Netz hätten wir uns das übrige Verfahren sparen können", so Kleemeyer. "Das ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Realisierung der Regiostadtbahn", betont Carsten Müller, CDU-Bundestagabgeordneter und Aufsichtsratsvorsitzender der Braunschweiger Verkehrs AG. In der Absichtserklärung garantiert der Zweckverband der DB Netz eine Betriebsdauer von mindestens 20 Jahren – und garantiert ihr damit indirekt auch die Trassengebühren für diesen Zeitraum. Die DB Netz ihrerseits erklärt sich bereit, die notwendigen Arbeiten vorzunehmen – die Investitionskosten tragen Bund, Land und die Kommunen. Zudem sagt die DB Netz zu, den Antrag beim Bund auf Fördergelder zu stellen, sobald der Bau- und Finanzierungsplan vorliegt. Unterstützung gibt es dabei vom Landesverkehrsministerium: "Die Landesregierung hat ein großes Interesse an der Realisierung der Regiostadtbahn. Wir wollen gewährleisten, dass der Antrag auf Fördergelder wasserdicht ist und die Regiostadtbahn spätestens Anfang 2013 fährt", erklärt Ministeriumssprecher Christian Budde. Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Bachmann ist besonders erfreut, dass auch Wolf-Rüdiger Gorka, Geschäftsführer der Nahverkehrsgesellschaft Niedersachsen, die Absichtserklärung unterzeichnen wird: "Die Nahverkehrsgesellschaft war es doch, die in der Vergangenheit immer neue Hürden errichtet und damit die Realisierung verzögert hat. Ich bin froh, dass nun alle an einem Strang ziehen." Ministeriumssprecher Budde dazu: "Atmosphärische Dissonanzen dürfen ein solches Projekt nicht gefährden." Wer am Ende Betreiber der Regiostadtbahn sein wird, ist noch offen – das wird nach einer öffentliche Ausschreibung entschieden. FAKTEN: Zeitplan: Ende 2012, spätestens Anfang 2013 soll die Regiostadtbahn durchs Braunschweiger Land fahren. Kosten: 230 Millionen Euro. 60 Prozent der Kosten trägt voraussichtlich der Bund, 22,5 Prozent das Land, die Gemeinden insgesamt 10 Prozent und der Zweckverband 7,5 Prozent. Strecke: Knapp 200 Kilometer Schienennetz zwischen Harz und Heide. Weitere Infos: www.zgb.de
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